Apple Karten: Nutzungsbedingungen

DIESE NUTZUNGSBEDINGUNGEN („NUTZUNGSBEDINGUNGEN“) STELLEN EINE RECHTSGÜLTIGE VEREINBARUNG ZWISCHEN APPLE INC. („APPLE“) UND DER NATÜRLICHEN ODER JURISTISCHEN PERSON DAR, DIE AUF APPLE KARTEN ZUGREIFT ODER ES VERWENDET („SIE“ ODER „IHR“), UND REGELN IHREN ZUGRIFF ODER IHRE VERWENDUNG, EINSCHLIESSLICH ALLER DARIN ZUR VERFÜGUNG GESTELLTEN DATEN, MATERIALIEN, INHALTE ODER ANDEREN INFORMATIONEN (ZUSAMMENFASSEND DER „DIENST“).

INDEM SIE AUF DIESEN DIENST ZUGREIFEN ODER IHN VERWENDEN, ERKLÄREN SIE IHR EINVERSTÄNDNIS MIT DIESEN NUTZUNGSBEDINGUNGEN. VERWENDEN SIE DEN DIENST NICHT, WENN SIE NICHT EINVERSTANDEN SIND.

Sie bestätigen gegenüber Apple und stimmen zu, dass Sie in den Rechtsräumen, in denen Sie ansässig sind, volljährig sind (in vielen Ländern mindestens 18 Jahre alt) und das Recht und die Befugnis haben, diese Nutzungsbedingungen in Ihrem eigenen Namen oder im Namen eines Unternehmens, einer Organisation oder einer anderen juristischen Person einzugehen, für das bzw. die Sie das Recht und die Befugnis haben, diese Nutzungsbedingungen rechtlich bindend einzugehen. Sie erklären sich damit einverstanden, diese Nutzungsbedingungen in der vorliegenden Form zu akzeptieren und einzuhalten. Änderungen, Ergänzungen oder Löschungen werden von Apple nicht akzeptiert und Apple kann bei Nichteinhaltung eines beliebigen Teils dieser Nutzungsbedingungen oder aus anderen Gründen nach alleinigem Ermessen von Apple den Zugang zu den Services ablehnen. Apple kann Schritte unternehmen, die es für notwendig oder angemessen hält, um die Einhaltung eines beliebigen Teils dieser Nutzungsbedingungen durchzusetzen oder zu überprüfen und, ohne Haftung Ihnen gegenüber, auf Benutzerinhalte (wie unten definiert) oder Ihre Accountdaten zuzugreifen, diese zu verwenden, aufzubewahren oder an Strafverfolgungsbehörden, Regierungsbeamte oder Dritte weiterzugeben, sofern Apple dies für angemessen oder notwendig hält, falls dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder falls Apple in gutem Glauben davon ausgeht, dass ein solcher Zugriff, eine solche Verwendung, Offenlegung oder Aufbewahrung angemessen ist, um: (i) rechtlichen Verfahren oder Anfragen nachzukommen; (ii) diese Vereinbarung durchzusetzen, einschließlich der Untersuchung möglicher Verstöße dagegen; (iii) Sicherheits-, Betrugs- oder technische Probleme zu erkennen, zu verhindern oder anderweitig zu beheben; oder (iv) die Rechte, das Eigentum oder die Sicherheit von Apple, seinen Benutzer:innen, Dritten oder der Öffentlichkeit zu schützen, soweit dies gesetzlich erforderlich oder zulässig ist.

DIE ENGLISCHSPRACHIGE FASSUNG DIESER NUTZUNGSBEDINGUNGEN GILT ALS ORIGINALES, MASSGEBLICHES INSTRUMENT UND ÜBEREINKUNFT DER PARTEIEN. WENN DIESE NUTZUNGSBEDINGUNGEN VON APPLE IN EINER ANDEREN SPRACHE ALS ENGLISCH ZUR VERFÜGUNG GESTELLT WERDEN, IST DIE ENGLISCHE VERSION MASSGEBLICH UND HAT IM FALLE EINES KONFLIKTS BEI EINER ÜBERSETZUNG IN EINE ANDERE SPRACHE VORRANG (SOWEIT DIES NICHT IM WIDERSPRUCH ZU ZWINGENDEN BESTIMMUNGEN DES GELTENDEN RECHTS STEHT).

In Anbetracht des Vorstehenden und den in dieser Vereinbarung enthaltenen gegenseitigen Versprechen und Vereinbarungen vereinbaren Sie und Apple (zusammen die „Parteien”) Folgendes:

  1. Lizenzerteilung und -beschränkungen

1.1 Lizenzerteilung an Sie. Vorbehaltlich dieser Nutzungsbedingungen gewährt Apple Ihnen ein nicht ausschließliches, widerrufliches, nicht unterlizenzierbares und nicht übertragbares Recht, auf den Dienst zuzugreifen und ihn in allen Webseiten oder Apps (einschließlich des gesamten Quellcodes und aller Funktionen) zu verwenden, die sich in Ihrem Besitz befinden oder von Ihnen kontrolliert werden oder zu deren Verwendung Sie berechtigt sind. Sie erklären sich damit einverstanden, den Dienst nur gemäß diesen Nutzungsbedingungen oder anderen von Apple bereitgestellten Bedingungen oder Richtlinien zu nutzen. Sie erkennen an, dass der Dienst urheberrechtlich geschützte Inhalte, Informationen und Materialien enthält, die Eigentum von Apple und seinen Lizenzgebern sind und durch geltende Gesetze zum Schutz geistigen Eigentums und andere Gesetze geschützt sind. Sie sind nicht berechtigt, diese geschützten Inhalte, Informationen oder Materialien in irgendeiner Weise zu verwenden, es sei denn, Apple hat dem schriftlich zugestimmt.

1.2 Lizenzerteilung an Apple. Im Zuge Ihrer Nutzung oder Ihres Zugriffs auf den Dienst können Sie Fotos, Bewertungen oder andere Daten oder Inhalte hochladen, veröffentlichen oder anderweitig verfügbar machen („Benutzerinhalte“). Sie gewähren Apple hiermit kostenlos das nicht exklusive, gebührenfreie, unterlizenzierbare (einschließlich mehrerer Ebenen), unwiderrufliche, unbefristete, weltweite, vollständig bezahlte, übertragbare Recht und die Lizenz zur Verwendung, Speicherung, Vervielfältigung, Änderung, Übertragung, Veröffentlichung, öffentlichen Anzeige, Aufführung, Verteilung, Weiterverteilung, Kopie, Indizierung, Übersetzung, Bereitstellung, Erstellung abgeleiteter Werke und sonstigen Verwertung aller Benutzerinhalte innerhalb des Dienstes, anderer Produkte und Dienste von Apple, zugehöriger Marketing- und Werbemaßnahmen und für interne Zwecke. Apple kann Benutzerinhalte verwenden, um den Dienst und andere Produkte und Dienste von Apple bereitzustellen und zu verbessern. Bevor Apple Benutzerinhalte zu diesem Zweck verwendet, entfernt Apple gegebenenfalls alle personenbezogenen Daten und trennt die Benutzerinhalte von Ihrer Apple ID. Sie gewähren Apple darüber hinaus kostenlos das unbefristete, weltweite, gebührenfreie, nicht exklusive, unwiderrufliche, voll bezahlte, übertragbare, unterlizenzierbare (einschließlich mehrerer Ebenen) Recht und die Lizenz, alle Anregungen, Kommentare und andere Formen von Feedback zum Dienst oder geistigen Eigentum von Apple, zusammen mit allen darin enthaltenen geistigen Eigentumsrechten oder anderen Eigentumsrechten, die Sie Apple bereitstellen (gemeinsam „Feedback“), zu nutzen und in jeder Weise zu verwerten. Jegliches Feedback von Ihnen an Apple ist nicht Teil Ihrer vertraulichen Informationen. Apple kann dieses Feedback uneingeschränkt verwenden. Sie sind allein verantwortlich für sämtliche Benutzerinhalte und Feedback, einschließlich, aber nicht beschränkt auf die Gewährleistung, dass Sie über die erforderlichen Berechtigungen und Zustimmungen verfügen, um diese Benutzerinhalte und dieses Feedback zu verwenden und Apple bereitzustellen. Apple behält sich das Recht vor, jederzeit zu prüfen, ob Benutzerinhalte angemessen sind und mit diesen Nutzungsbedingungen übereinstimmen, und Apple ist berechtigt, Benutzerinhalte jederzeit ohne vorherige Ankündigung nach eigenem Ermessen herauszufiltern, zu verschieben, abzulehnen, zu modifizieren und/oder zu entfernen, wenn sie diese Nutzungsbedingungen verletzen oder in sonstiger Weise anstößig sind. Sie verstehen und stimmen zu, dass die Nutzung des Dienstes und jeglicher Benutzerinhalte ausschließlich auf Ihr eigenes Risiko erfolgt.

1.3 Einschränkungen. Sie dürfen Folgendes weder selbst tun noch es Dritten gestatten oder sie dazu autorisieren: (i) versuchen, unbefugten Zugriff auf Teile oder Funktionen des Dienstes zu erlangen oder diese auszunutzen; (ii) Urheberrechtshinweise, Marken oder andere Eigentumsrechte oder rechtliche Hinweise, Dokumente oder Hyperlinks, die im Dienst erscheinen oder über den Dienst bereitgestellt werden, entfernen, verdecken oder verändern; (iii) Teile des Dienstes kopieren, verändern oder abgeleitete Werke davon erstellen; (iv) den Dienst nutzen, um einen konkurrierenden Dienst oder ein konkurrierendes Produkt zu erstellen oder zu verbessern; (v) in unbefugter Weise auf den Dienst zugreifen oder ihn nutzen; (vi) Teile des Dienstes kopieren, extrahieren, auslesen (Scraping) oder wiederverwenden, einschließlich, aber nicht beschränkt auf unbefugte Massendownloads von Inhalten oder Daten, die Erstellung von Datenbanken auf Grundlage von Daten oder Inhalten, die über den Dienst bereitgestellt werden, oder das Trainieren von Modellen; (vii) den Dienst zur Übertragung von Computerviren, Würmern, Trojanern oder anderer Schadsoftware verwenden oder die Nutzung des Dienstes durch andere Benutzer:innen durch unbefugtes Eindringen, Belastung der Netzwerkkapazität, unsachgemäße Manipulation oder Verfälschung von Informationen innerhalb des Dienstes oder anderweitig beeinträchtigen; (viii) Code oder Programme erstellen, die den Dienst oder mit dem Dienst verbundene Server oder Netzwerke oder im bzw. durch den Dienst implementierte Sicherheits-, Überprüfungs- oder Authentifizierungsmechanismen deaktivieren, hacken oder anderweitig stören oder unterbrechen; (ix) den Dienst in irgendeiner Weise nutzen, um andere Parteien zu belästigen, zu missbrauchen, zu verfolgen, zu bedrohen, zu diffamieren oder auf andere Weise die Rechte Dritter zu verletzen; (x) den Dienst in irgendeiner Weise verkaufen, weiterverkaufen, unterlizenzieren, übertragen oder verteilen; (xi) den Dienst in irgendeiner Weise analysieren oder nutzen, um die Identität von Benutzer:innen oder Geräten zu ermitteln oder anderweitig zu versuchen, über den Dienst bereitgestellte Daten Benutzer:innen oder Geräten zuzuordnen; (xii) Benutzerinhalte oder den Dienst oder über den Dienst bereitgestellte Daten bzw. Inhalte unter Verletzung dieser Nutzungsbedingungen oder geltender Gesetze oder Bestimmungen verwenden oder manipulieren; (xiii) Teile des Dienstes in unbefugter Weise zwischenspeichern, vorab abrufen oder speichern; (xiv) den Dienst oder Teile davon dekompilieren, entschlüsseln, zurückentwickeln, versuchen, den Quellcode abzuleiten oder ihn zu disassemblieren (außer und nur insoweit diese Einschränkung durch geltendes Recht oder durch Lizenzbedingungen für die Verwendung von FOSS-Komponenten, die im Dienst enthalten sein können, verboten ist); (xv) Benutzerinhalte teilen, übertragen, hochladen, herunterladen, posten, übermitteln, speichern oder anderweitig verfügbar machen, (a) für deren Verwendung Sie keine Erlaubnis, kein Recht oder keine Lizenz haben; (b) die die Rechte Dritter verletzen; (c) die personenbezogene, private oder vertrauliche Informationen anderer enthalten; (d) die eine Anfrage nach personenbezogenen Daten einer anderen Person enthalten; (e) die eine andere natürliche oder juristische Person imitieren oder Ihre Zugehörigkeit zu dieser Person falsch darstellen; (f) die Spam enthalten oder übertragen, darunter insbesondere unerwünschte Werbung, Werbematerialien oder Informationsankündigungen; (g) die illegale, betrügerische oder manipulative Aktivitäten vornehmen oder fördern; (h) die diffamierende, verleumderische, beleidigende, vulgäre, anstößige, abwertende, schädliche, rechtswidrige, betrügerische, belästigende, drohende, hasserfüllte, gewalttätige, obszöne oder pornografische Inhalte enthalten oder Inhalte, die anderweitig anstößig sein könnten; oder (i) die Daten, Inhalte oder andere Materialien enthalten, die einer Lizenz unterliegen, die Apple Verpflichtungen oder Einschränkungen auferlegt, die nicht ausdrücklich in diesen Nutzungsbedingungen festgelegt sind.

  1. Geistiges Eigentum

2.1 Eigentümerschaft. Sofern hierin nicht anders angegeben, behalten Sie im Verhältnis zwischen Apple und Ihnen alle Rechte an allen von Ihnen übermittelten Benutzerinhalten, vorausgesetzt, dass die Benutzerinhalte kein geistiges Eigentum von Apple („geistiges Eigentum von Apple“) oder andere vertrauliche Informationen von Apple enthalten. Apple behält alle Rechte, Titel und Ansprüche am geistigen Eigentum von Apple und an den vertraulichen Informationen von Apple. Alle hierunter nicht ausdrücklich gewährten Rechte sind Apple vorbehalten. In dem Maße, in dem Sie Rechte, Rechtstitel und Ansprüche am geistigen Eigentum von Apple haben oder erwerben, treten Sie alle diese Rechte, Rechtstitel und Ansprüche unwiderruflich an Apple ab, ohne dass Ihnen oder Dritten gegenüber eine Verpflichtung zur Rechenschaft oder zur Zahlung von Lizenzgebühren besteht. Der Dienst kann geschützte Informationen und Materialien enthalten, die Eigentum der Lizenzgeber von Apple oder anderer Dritter sind und durch geltende Rechte des geistigen Eigentums und andere Gesetze geschützt sind. Sie werden solche geschützten Informationen oder Materialien in keiner Weise verwenden, außer für die Nutzung des Dienstes in Übereinstimmung mit diesen Nutzungsbedingungen.

2.2 Urheberrechte. Alle Urheberrechte an und im Zusammenhang mit dem Dienst stehen im Eigentum von Apple oder seinen Lizenzgebern.

2.3 Marken. Apple, das Apple Logo und andere Apple Marken, Dienstleistungsmarken, Grafiken und Logos, die in Verbindung mit dem Dienst verwendet werden, sind in den USA oder weiteren Ländern Marken oder eingetragene Marken der Apple Inc. Es wird Ihnen kein Recht und keine Lizenz in Bezug auf die oben genannten Marken oder die Verwendung dieser Marken gewährt.

  1. Zusicherungen und Garantien

Sie erklären und garantieren Folgendes und stimmen Folgendem zu: (i) Sie sind uneingeschränkt befugt, diese Nutzungsbedingungen einzugehen und einzuhalten, und werden auf Anfrage von Apple diese Befugnis oder Ermächtigung unverzüglich zur Zufriedenheit von Apple nachweisen und erkennen an, dass Ihr Versäumnis, dies zu tun, als wesentlicher Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen gilt; (ii) Ihr Zugriff auf den Dienst oder Ihre Nutzung des Dienstes und die Übermittlung Ihrer Benutzerinhalte erfolgen und bleiben in voller Übereinstimmung mit diesen Nutzungsbedingungen und allen geltenden Gesetzen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf die Gesetze der Rechtsräume, in denen Sie Ihren Wohnsitz oder Aufenthaltsort haben oder denen Sie unterliegen, sowie der Gesetze jedes Rechtsraums, in dem Ihre Benutzerinhalte angezeigt werden; (iii) Sie verfügen über die erforderlichen Rechte, Ermächtigungen, Erlaubnisse und Zustimmungen, um die Benutzerinhalte in Verbindung mit dem Dienst und zur Verwendung durch Apple wie hierin gestattet zu verwenden, zu übertragen und bereitzustellen; und (iv) Sie werden jegliche Benutzerinhalte entfernen oder die Entfernung durch Apple beantragen, wenn und soweit Sie nicht mehr über die hierin erforderlichen Rechte, Befugnisse, Erlaubnisse oder Zustimmungen verfügen; (v) Sie werden keine Sicherheitsmaßnahmen des Dienstes oder eines verbundenen oder zugehörigen Systems verletzen oder umgehen; (vi) die Benutzerinhalte oder deren Nutzung werden aktuell und in Zukunft nicht: (a) Urheberrechte, Patente, Marken, Geschäftsgeheimnisse oder sonstige geistige Eigentumsrechte oder Eigentumsrechte Dritter verletzen; (b) Gesetze, Statuten, Verordnungen oder Vorschriften verletzen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Datenschutzgesetze bzw. -vorschriften oder Gesetze bzw. Vorschriften zur Ausfuhrkontrolle und geltenden Sanktionen; (c) diffamierend oder geschäftsverleumderisch sein; (d) pornografisch oder obszön sein; (e) Malware, Spyware, Viren, Trojaner, Würmer, Zeitbomben, Ransomware oder ähnliche schädliche oder zerstörerische Programmierroutinen enthalten; oder (f) Daten, Inhalte oder andere Materialien enthalten, die einer Lizenz unterliegen, die Apple Verpflichtungen oder Beschränkungen auferlegen würde, die hierin nicht ausdrücklich festgelegt sind.

4. Gewährleistungsausschluss; Haftungsbeschränkung

4.1 SIE HABEN MÖGLICHERWEISE NICHT AUSSCHLIESSBARE RECHTE ODER RECHTSMITTEL GEMÄSS DEN IN IHREM RECHTSRAUM GÜLTIGEN GESETZEN. NICHTS IN DIESEN NUTZUNGSBEDINGUNGEN ZIELT DARAUF AB ODER HAT DIE WIRKUNG, EINE HAFTUNG EINZUSCHRÄNKEN, ZU MODIFIZIEREN ODER AUSZUSCHLIESSEN, DIE NICHT DURCH DAS GESETZ EINGESCHRÄNKT, MODIFIZIERT ODER AUSGESCHLOSSEN WERDEN KANN. ALLE EINSCHRÄNKUNGEN ODER AUSSCHLÜSSE DER HAFTUNG VON APPLE IN DIESEN NUTZUNGSBEDINGUNGEN GELTEN NUR IM GRÖSSTMÖGLICHEN UMFANG, DER GESETZLICH ZULÄSSIG IST.

4.2 APPLE GARANTIERT, VERSICHERT ODER GEWÄHRLEISTET NICHT, DASS IHRE NUTZUNG DES DIENSTES UNUNTERBROCHEN ODER FEHLERFREI SEIN WIRD, UND SIE WILLIGEN EIN, DASS APPLE VON ZEIT ZU ZEIT DEN DIENST (ODER EINEN BESTIMMTEN DIENST DARIN) FÜR UNBEFRISTETE ZEITPERIODEN ENTFERNEN KANN ODER JEDERZEIT AUFHÖREN KANN, DEN DIENST IN SEINER GÄNZE ODER IN TEILEN ANZUBIETEN.

4.3 APPLE GARANTIERT, VERSICHERT ODER GEWÄHRLEISTET NICHT, DASS DER DIENST AN ALLEN STANDORTEN VERFÜGBAR IST, UND, SOWEIT ER VERFÜGBAR IST, DASS ALLE AN DIESEN STANDORTEN VERWENDETEN SPRACHEN VERFÜGBAR SEIN WERDEN, UND APPLE GIBT KEINE ZUSICHERUNG AB, DASS DER DIENST FÜR IHRE VERWENDUNG AN EINEM BESTIMMTEN STANDORT GEEIGNET ODER ZULÄSSIG IST.

SIE ERKLÄREN SICH AUSDRÜCKLICH DAMIT EINVERSTANDEN, DASS DIE NUTZUNG DES DIENSTES BZW. DIE UNFÄHIGKEIT, IHN ZU NUTZEN, AUF IHR ALLEINIGES RISIKO ERFOLGT. DER DIENST WIRD IHNEN „WIE BESEHEN“ UND „WIE VERFÜGBAR“ FÜR IHRE NUTZUNG BEREITGESTELLT, OHNE GARANTIEN JEGLICHER ART, WEDER AUSDRÜCKLICHEN NOCH STILLSCHWEIGENDEN, EINSCHLIESSLICH, ABER NICHT BESCHRÄNKT AUF ALLE STILLSCHWEIGENDEN GARANTIEN DER ALLGEMEINEN GEBRAUCHSTAUGLICHKEIT, ZUFRIEDENSTELLENDEN QUALITÄT, EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK, RECHTZEITIGKEIT, RECHTSTITEL, GENAUIGKEIT UND NICHTVERLETZUNG. APPLE VERSICHERT UND GARANTIERT NICHT, DASS DER DIENST IHRE ANFORDERUNGEN ERFÜLLEN UND FREI VON NETZWERKFEHLERN, VERLUST, KORRUPTION, ANGRIFFEN, VIREN, STÖRUNGEN, HACKING ODER ANDEREN SICHERHEITSEINGRIFFEN SEIN WIRD, UND APPLE LEHNT JEGLICHE HAFTUNG IN DIESEM ZUSAMMENHANG AB. SIE STIMMEN FERNER ZU, DASS APPLE IHNEN GEGENÜBER NICHT HAFTET, SOWEIT DER DIENST INHALTE ENTHÄLT, DIE ALS BELEIDIGEND, VULGÄR ODER ANSTÖSSIG ERACHTET WERDEN.

4.5 SIE STIMMEN AUSDRÜCKLICH ZU, DASS (I) DER DIENST NUR FÜR GRUNDLEGENDE NAVIGATIONSZWECKE BEREITGESTELLT WIRD UND NICHT FÜR SITUATIONEN VERWENDET WERDEN SOLL, IN DENEN PRÄZISE STANDORTINFORMATIONEN BENÖTIGT WERDEN ODER IN DENEN UNGENAUE ODER ZEITVERZÖGERTE STANDORTDATEN ZU TOD, PERSONENSCHÄDEN, SACHSCHÄDEN ODER UMWELTSCHÄDEN FÜHREN KÖNNEN; UND (II) JEGLICHE ERGEBNISSE, DIE SIE VOM DIENST ERHALTEN, VON TATSÄCHLICHEN STRASSEN, GELÄNDEN, RAD- ODER FUSSWEGEN ABWEICHEN KÖNNEN AUFGRUND VON FAKTOREN WIE WETTER, STRASSENVERHÄLTNISSEN, VERKEHR UND GEOPOLITISCHEN EREIGNISSEN, DIE DIE GENAUIGKEIT BEEINTRÄCHTIGEN KÖNNEN. NUTZEN SIE ZU IHRER EIGENEN SICHERHEIT IHR EIGENES URTEILSVERMÖGEN UND BEACHTEN SIE STETS JEGLICHE AUFGESTELLTEN SCHILDER SOWIE DIE AKTUELLEN STRASSENVERHÄLTNISSE. BEFOLGEN SIE ALLE SICHERHEITSVORSCHRIFTEN UND ÖRTLICHEN VERKEHRSVORSCHRIFTEN.

4.6 SOWEIT NICHT DURCH GELTENDES RECHT VERBOTEN, SIND APPLE, SEINE DIREKTOR:INNEN, FÜHRUNGSKRÄFTE, MITARBEIT:INNEN, VERBUNDENEN UNTERNEHMEN, VERTRETER:INNEN, AUFTRAGNEHMER:INNEN ODER LIZENZGEBER IN KEINEM FALL HAFTBAR FÜR DIREKTE, INDIREKTE, BEILÄUFIG ENTSTANDENE, STRAFBARE, BESONDERE, FOLGE- ODER EXEMPLARISCHE SCHÄDEN JEGLICHER ART, EINSCHLIESSLICH, ABER NICHT BESCHRÄNKT AUF SCHÄDEN DURCH ENTGANGENEN GEWINN, GESCHÄFTSWERT, NUTZUNG, DATEN, KOSTEN FÜR DIE BESCHAFFUNG VON ERSATZDIENSTEN ODER ANDERE IMMATERIELLE VERLUSTE (SELBST WENN APPLE AUF DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN HINGEWIESEN WURDE), DIE SICH AUS (I) DER VERWENDUNG ODER DER UNFÄHIGKEIT ZUR VERWENDUNG DES DIENSTES; (II) ÄNDERUNGEN AM DIENST ODER DER VORÜBERGEHENDEN ODER DAUERHAFTEN EINSTELLUNG DES DIENSTES, DES FEATURES ODER DER FUNKTIONALITÄT; (III) ERKLÄRUNGEN ODER VERHALTEN VON DRITTEN IN BEZUG AUF DEN DIENST; (IV) JEGLICHEN SONSTIGEN ANGELEGENHEITEN IN BEZUG AUF DEN DIENST ERGEBEN. IN KEINEM FALL ÜBERSTEIGT DIE GESAMTHAFTUNG VON APPLE IHNEN GEGENÜBER UNTER DIESEN NUTZUNGSBEDINGUNGEN FÜR ALLE SCHÄDEN (MIT AUSNAHME DER NACH GELTENDEM RECHT IN FÄLLEN MIT PERSONENSCHÄDEN VORGEGEBENEN ANSPRÜCHE) DIE SUMME VON FÜNFZIG US-DOLLAR (50,00 $). DIE VORGENANNTEN BESCHRÄNKUNGEN GELTEN AUCH DANN, WENN DAS OBEN GENANNTE RECHTSMITTEL SEINEN EIGENTLICHEN ZWECK NICHT ERFÜLLT.

5.Schadloshaltung

DURCH DIE VERWENDUNG DES DIENSTES UND IM GESETZLICH ZULÄSSIGEN UMFANG WERDEN SIE APPLE, SEINE DIREKTOR:INNEN, FÜHRUNGSKRÄFTE, MITARBEITER:INNEN, VERBUNDENEN UNTERNEHMEN, VERTRETER:INNEN, AUFTRAGNEHMER:INNEN, LIZENZGEBER UND UNTERLIZENZNEHMER AUF ANFRAGE VON JEGLICHEN ANSPRÜCHEN ODER FORDERUNGEN, UNTERSUCHUNGEN, STRAFEN, VERLUSTEN, HAFTBARKEITEN, AUSGABEN, KOSTEN UND GEBÜHREN, EINSCHLIESSLICH ANGEMESSENER ANWALTSKOSTEN, DIE SICH AUF FOLGENDES BEZIEHEN ODER DARAUS ENTSTEHEN, FREISTELLEN UND SCHADLOS HALTEN: (A) IHRE TATSÄCHLICHE ODER VERMUTETE VERLETZUNG DIESER NUTZUNGSBEDINGUNGEN, EINSCHLIESSLICH, ABER NICHT BESCHRÄNKT AUF DIE VERLETZUNG JEGLICHER HIERIN GEGEBENER ZUSICHERUNGEN, GARANTIEN ODER VERPFLICHTUNGEN; (B) IHRE NUTZUNG DES DIENSTES; (C) JEGLICHE BENUTZERINHALTE, DIE SIE APPLE SENDEN, ÜBERMITTELN ODER ANDERWEITIG BEREITSTELLEN; (D) IHRE VERLETZUNG DER RECHTE ANDERER. ZUR KLARSTELLUNG: ZWISCHEN IHNEN UND APPLE SIND SIE ALLEIN VERANTWORTLICH UND HAFTBAR FÜR IHRE HANDLUNGEN ODER UNTERLASSUNGEN UND FÜR ALLE BENUTZERINHALTE ODER ANDEREN DATEN ODER INHALTE, DIE SIE APPLE ZUR VERFÜGUNG STELLEN.

6. Datenschutz und Datensicherheit

Jegliche Datenverarbeitung durch Apple in Verbindung mit dem Dienst erfolgt in Übereinstimmung mit den öffentlich zugänglichen Datenschutzrichtlinien von Apple, die unter apple.com/de/privacy abrufbar sind. Wenn Sie zu irgendeinem Zeitpunkt feststellen, dass ein Feature oder eine Funktionalität des Dienstes Ihnen ermöglicht, persönlich identifizierbare Informationen („personenbezogenen Daten“) zu sammeln, ist es Ihre Verpflichtung: (i) Apple unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen; (ii) strenge Vertraulichkeits- und Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz der personenbezogenen Daten einzuhalten; (iii) keine personenbezogenen Daten an Dritte weiterzugeben; (iv) Apple unverzüglich zu benachrichtigen, wenn eine potenzielle oder tatsächliche Verletzung der Sicherheit der personenbezogenen Daten vorliegt; (v) alle anwendbaren Gesetze, Verordnungen und internationalen Abkommen oder Verträge in Bezug auf personenbezogene Daten einzuhalten, einschließlich derjenigen, die für die Übermittlung personenbezogener Daten von einer Gerichtsbarkeit in eine andere Gerichtsbarkeit gelten. Mit der Nutzung des Dienstes erkennen Sie an und erklären sich damit einverstanden, dass Apple Informationen über Ihre Nutzung des Dienstes im Zusammenhang mit dem Dienst, zum Zweck der Bereitstellung, Bewertung, Änderung oder Verbesserung des Dienstes sowie anderer standortbasierter Produkte und Dienste und zur Kommunikation mit Ihnen über den Dienst verwendet. Sie erkennen außerdem an und erklären sich damit einverstanden, dass Apple Daten im Zusammenhang mit Benutzeraktivitäten in Verbindung mit dem Dienst erfassen und verwenden kann. Diese Daten werden zum Bereitstellen, Analysieren, Melden und Verbessern des Dienstes und anderer standortbasierter Produkte und Dienste verwendet. Alle von Apple in Verbindung mit dem Dienst erfassten Daten werden gemäß der veröffentlichten Apple Datenschutzrichtlinie verarbeitet und genutzt, einsehbar unter apple.com/de/privacy.

7. Kündigung und Aussetzung

Apple kann den Dienst jederzeit mit oder ohne Benachrichtigung oder Angabe von Gründen kündigen oder aussetzen. Bei Kündigung oder Aussetzung des Dienstes: (i) enden alle Rechte, Lizenzen, Zustimmungen und Genehmigungen, die eine der Parteien der anderen im Rahmen dieser Vereinbarung gewährt hat, sofort, mit Ausnahme der Apple hierin gewährten Lizenzen, die den Ablauf oder die Kündigung dieser Nutzungsbedingungen überdauern; und (ii) müssen Sie die Nutzung des Dienstes einstellen. DIE IN DEN ABSCHNITTEN 1.2, 1.3 UND 2 BIS 12 FESTGELEGTEN RECHTE UND PFLICHTEN BLEIBEN AUCH NACH ABLAUF ODER KÜNDIGUNG DIESER NUTZUNGSBEDINGUNGEN BESTEHEN. UNGEACHTET GEGENTEILIGER BESTIMMUNGEN IN DIESEN NUTZUNGSBEDINGUNGEN KANN APPLE NACH EIGENEM ERMESSEN DIREKT ODER INDIREKT, SOFORT UND OHNE VORANKÜNDIGUNG IHREN ZUGANG ZUM DIENST ODER DIE NUTZUNG ALLER ODER BESTIMMTER TEILE DES DIENSTES AUSSETZEN, BEENDEN ODER ANDERWEITIG VERWEIGERN, WOBEI APPLE IM FALLE DER AUSÜBUNG SOLCHER RECHTE WEDER IHNEN NOCH DRITTEN GEGENÜBER HAFTBAR IST. Dieser Abschnitt 7 schränkt keine anderen Rechte oder Rechtsmittel von Apple ein, weder nach dem Gesetz, noch nach Billigkeitsrecht, noch nach diesen Nutzungsbedingungen.

8. Änderung oder Ergänzung

Apple behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit nach eigenem Ermessen zu ändern oder zu ergänzen. Solche Änderungen und zusätzlichen Bedingungen treten sofort in Kraft und werden in diese Nutzungsbedingungen aufgenommen. Sie erkennen an und stimmen zu, dass Sie für die regelmäßige Überprüfung dieser Nutzungsbedingungen verantwortlich sind. WENN SIE MIT EINER ÄNDERUNG DER NUTZUNGSBEDINGUNGEN NICHT EINVERSTANDEN SIND, MÜSSEN SIE UNVERZÜGLICH JEGLICHEN ZUGRIFF AUF DEN DIENST SOWIE DESSEN NUTZUNG EINSTELLEN. DIE FORTGESETZTE NUTZUNG DES DIENSTES NACH EINER ÄNDERUNG DER NUTZUNGSBEDINGUNGEN GILT ALS IHRE AKZEPTANZ DER GEÄNDERTEN NUTZUNGSBEDINGUNGEN. Apple kann den Dienst außerdem ändern, einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf die Aktualisierung oder Einstellung der darin bereitgestellten Funktionen.

9. Geltendes Recht

SIE ERKLÄREN SICH AUSDRÜCKLICH DAMIT EINVERSTANDEN, DASS DIE GESETZE DES BUNDESSTAATES KALIFORNIEN UNTER AUSSCHLUSS DER KOLLISIONSNORMEN FÜR DIESE NUTZUNGSBEDINGUNGEN UND IHRE NUTZUNG DES DIENSTES GELTEN UND DASS DIE AUSSCHLIESSLICHE GERICHTSBARKEIT FÜR ALLE VERFAHREN, DIE IN IRGENDEINER WEISE MIT IHRER NUTZUNG DER DIENSTE IN ZUSAMMENHANG STEHEN, DER NORDBEZIRK VON KALIFORNIEN IST. SIE VERZICHTEN HIERMIT AUF DAS RECHT, DER VORSTEHENDEN WAHL DES ANWENDBAREN RECHTS, DER PERSÖNLICHEN JURISDIKTION ODER DES ORTES ZU WIDERSPRECHEN. SIE ERKLÄREN SICH FERNER EINVERSTANDEN MIT DER PERSÖNLICHEN UND AUSSCHLIESSLICHEN ZUSTÄNDIGKEIT DER GERICHTE IM COUNTY SANTA CLARA IM US-BUNDESSTAAT KALIFORNIEN FÜR ALLE AUSEINANDERSETZUNGEN ODER ANSPRÜCHE IM ZUSAMMENHANG MIT DIESER VEREINBARUNG. WENN (I) SIE KEIN:E US-STAATSBÜRGER:IN SIND, (II) SIE IHREN WOHNSITZ NICHT IN DEN USA HABEN, (III) SIE NICHT VON DEN USA AUS AUF DEN DIENST ZUGREIFEN UND (IV) SIE EIN:E STAATSBÜRGER:IN EINES DER NACHSTEHEND AUFGEFÜHRTEN LÄNDER SIND, ERKLÄREN SIE SICH HIERMIT DAMIT EINVERSTANDEN, DASS SÄMTLICHE AUSEINANDERSETZUNGEN ODER ANSPRÜCHE IM ZUSAMMENHANG MIT DIESER VEREINBARUNG UNGEACHTET ETWAIGER KOLLISIONSRECHTLICHER BESTIMMUNGEN DEM NACHSTEHEND JEWEILS ANGEGEBENEN ANWENDBAREN RECHT UNTERLIEGEN, UND SIE UNTERWERFEN SICH HIERMIT UNWIDERRUFLICH DER NICHT AUSSCHLIESSLICHEN ZUSTÄNDIGKEIT DER NACHFOLGEND AUFGEFÜHRTEN GERICHTE DES BUNDESSTAATES, DER PROVINZ ODER DES LANDES, DESSEN BZW. DEREN RECHT ANWENDUNG FINDET.

WENN SIE EINWOHNER:IN EINES MITGLIEDSTAATES DER EUROPÄISCHEN UNION ODER DES VEREINIGTEN KÖNIGREICHS, DER SCHWEIZ, NORWEGENS ODER ISLANDS SIND, SIND DAS ANWENDBARE RECHT UND DER GERICHTSSTAND IHRES GEWÖHNLICHEN WOHNSITZES MASSGEBEND.

WENN SIE EINWOHNER:IN JAPANS SIND, SIND DAS RECHT JAPANS UND DIE GERICHTE IN TOKIO, JAPAN, MASSGEBEND.

SPEZIELL AUSGENOMMEN VON DER ANWENDBARKEIT AUF DIESE VEREINBARUNG IST DAS UN-KAUFRECHT.

10. Einhaltung von Vorschriften

Sie stimmen zu, dass der Dienst nicht verwendet werden darf: (a) in Ländern, die einem Embargo der US-Regierung unterliegen, oder (b) von Personen, die auf der Liste der Specially Designated Nationals des US-Finanzministeriums oder der Denied Persons List bzw. Denied Entity List des US-Handelsministeriums oder einer sonstigen Liste unerwünschter Personen aufgeführt sind. Indem Sie diesen Nutzungsbedingungen zustimmen, sichern Sie zu und gewährleisten, dass Sie sich nicht in einem dieser Länder befinden und nicht in einer dieser Listen aufgeführt sind. Sie erklären sich außerdem damit einverstanden, den Dienst nicht für Zwecke zu nutzen, die nach geltendem Recht in den USA oder anderen Gebieten verboten sind, insbesondere nicht für die Entwicklung, Konstruktion, Herstellung oder Produktion von Atomwaffen, Raketen, chemischen oder biologischen Waffen.

11. Materialien von Dritten

Der Dienst kann Informationen oder Dienste von Dritten anzeigen, enthalten oder verfügbar machen oder Links zu bestimmten Websites von Dritten bereitstellen (zusammen „Materialien von Dritten“). Apple übernimmt keine Gewähr dafür, dass der Dienst oder Materialien von Dritten für die Nutzung an einem bestimmten Ort geeignet, korrekt oder verfügbar sind. Soweit Sie sich für die Nutzung von oder den Zugriff auf Materialien von Dritten entscheiden, tun Sie dies auf eigene Initiative und sind für die Einhaltung aller anwendbaren Gesetze, Vorschriften, Bedingungen oder sonstigen Anforderungen verantwortlich. Apple gewährt oder bestätigt und übernimmt und trägt keinerlei Haftung oder Verantwortung Ihnen oder anderen Personen gegenüber für jegliche Materialien von Dritten oder für sonstige Materialien, Produkte oder Dienste von Dritten. Der Dienst und die Materialien von Dritten sind möglicherweise nicht in allen Sprachen oder in allen Ländern oder Regionen verfügbar.

12. Sonstiges

Diese Nutzungsbedingungen stellen die gesamte Vereinbarung zwischen Ihnen und Apple dar und regeln Ihre Nutzung des Dienstes. Sie sind nicht berechtigt, diese Nutzungsbedingungen ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von Apple abzutreten, auch nicht kraft Gesetzes oder durch Fusion, und jeder Versuch, diese Nutzungsbedingungen ohne diese vorherige schriftliche Zustimmung abzutreten, ist nichtig. Sollte ein Teil dieser Nutzungsbedingungen für ungültig oder nicht durchsetzbar erklärt werden, so ist dieser Teil in Übereinstimmung mit dem geltenden Recht so auszulegen, dass er den ursprünglichen Absichten der Parteien so weit wie möglich entspricht, und die übrigen Teile bleiben in vollem Umfang in Kraft. Das Versäumnis von Apple, ein Recht oder eine Bestimmung in diesen Nutzungsbedingungen durchzusetzen, stellt keinen Verzicht auf diese Bestimmung oder eine andere Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen dar. Apple haftet nicht für die Nichterfüllung von Verpflichtungen aufgrund von Ursachen, die außerhalb der Kontrolle von Apple liegen. Diese Nutzungsbedingungen gelten nicht zugunsten Dritter. Die Konjunktion „oder“ ist in ihrem einschließenden Sinn zu verstehen (und/oder).


Stand: 24. Juli 2024